Allgemeine Geschäftsbedingungen (B2B)

1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für Geschäftsbeziehungen zwischen Nezam AI GmbH („Nezam AI“) und Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn Nezam AI ihnen ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.

2. Website und Angebote

Website-Inhalte, Beispiele, Kennzahlen und Zeitangaben dienen der allgemeinen Information und sind kein verbindliches Angebot oder Erfolgsversprechen. Maßgeblich sind das individuelle Angebot, die Auftragsbestätigung oder das beiderseits vereinbarte Statement of Work („SOW“).

3. Vertragsschluss und Leistungsumfang

Ein Vertrag kommt durch schriftliche oder in Textform erklärte Auftragsbestätigung oder Unterzeichnung eines SOW zustande. Leistungsumfang, Termine, Vergütung und Abnahmekriterien ergeben sich aus diesen Vertragsunterlagen. Änderungen bedürfen einer dokumentierten Vereinbarung.

4. Vergütung und Zahlung

Alle Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Rechnungen sind, soweit nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig. Bei Verzug gelten die gesetzlichen Regelungen, insbesondere § 288 BGB.

5. Mitwirkung des Kunden

Der Kunde stellt erforderliche Informationen, Zugänge, Systeme, Testdaten und Ansprechpartner rechtzeitig bereit. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung verlängern betroffene Termine angemessen; nachweisbare Mehrkosten können nach vorheriger Mitteilung berechnet werden.

6. Nutzungsrechte

Soweit im SOW nicht anders geregelt, erhält der Kunde nach vollständiger Zahlung ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht, individuell für ihn erstellte Arbeitsergebnisse für eigene Geschäftszwecke zu nutzen. Rechte an vorbestehenden Komponenten, Werkzeugen, Frameworks und allgemeinem Know-how verbleiben bei der jeweiligen Partei.

7. Vertraulichkeit

Beide Parteien behandeln nicht öffentliche Informationen vertraulich und verwenden sie ausschließlich für den Vertragszweck. Die Verpflichtung gilt für 3 Jahre nach Vertragsende; gesetzliche und vertraglich länger geschützte Geheimnisse bleiben unberührt.

8. Datenschutz

Die Parteien beachten das anwendbare Datenschutzrecht. Verarbeitet Nezam AI personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden, schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung einen Vertrag nach Art. 28 DSGVO.

9. Abnahme und Mängel

Abnahmepflichtige Leistungen gelten als abgenommen, wenn der Kunde sie nach Bereitstellung und angemessener Prüfungsfrist ausdrücklich abnimmt oder produktiv nutzt, ohne einen wesentlichen, nachvollziehbar beschriebenen Mangel zu melden. Gesetzliche Mängelrechte bleiben unberührt.

10. Haftung

Nezam AI haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie in sonstigen Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung zusätzlich auf die Nettovergütung, die unter dem betroffenen Statement of Work in den 12 Monaten vor dem Schadensereignis gezahlt wurde begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

11. Laufzeit und Kündigung

Projektverträge enden mit vollständiger Leistung und Abnahme. Laufende Leistungen können, soweit im SOW nicht anders geregelt, mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende in Textform gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

12. Recht und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist, soweit gesetzlich zulässig, Potsdam.

13. Schlussbestimmungen

Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.